Karrierekompass

Wann besteht Anspruch auf Sonderurlaub?

0

Je nach Beschäftigungsverhältnis (Vollzeit, Teilzeit, angestellt, verbeamtet oder befristet) besteht Anspruch auf eine im Arbeitsvertrag vereinbarte Anzahl von Urlaubstagen. Hierbei handelt es sich aber ausschließlich um sogenannten „Erholungsurlaub“, der tatsächlich auch der Regeneration dienen soll. Bei unerwarteten Anlässen kann man aber auch Sonderurlaub beantragen. Wie erläutern, unter welchen Voraussetzungen Sonderurlaub gewährt werden kann.

Wer in Deutschland Vollzeit arbeitet, kann sich über ca. 24 Tage bezahlten Erholungsurlaub im Jahr freuen, Beamte können sogar bis zu 30 Tage ihrem Dienstort fernbleiben, ohne auf die Weitergewährung ihrer Bezüge zu verzichten. Im Rahmen des bezahlten Erholungsurlaubs sollen sich Angestellte, Arbeitnehmer und Beamte vorwiegend erholen, können aber natürlich auch privaten Tätigkeiten nachgehen, die nicht im Widerspruch mit ihrem Arbeitsvertrag stehen (z.B. Hausrenovierung). Treten aber unvorhersehbare Ereignisse auf, die eine unmittelbare Anwesenheit erfordern, kann zusätzlich noch bezahlter oder unbezahlter Sonderurlaub gewährt werden. In diesem Bereich gibt es einige feste Voraussetzungen, der Arbeitgeber kann aber darüber hinaus Kulanz walten lassen, wenn besondere Umstände besondere Maßnahmen erfordern oder ansonsten extreme Härten für den Antragsteller entstehen würden.

1. Bezahlter Sonderurlaub

Der Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub ist im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), § 616 geregelt. Arbeitnehmern steht Sonderurlaub mit fortlaufenden Bezügen zu, wenn sie aus einem anderen Grunde als Erkrankung ihrer Arbeitspflicht nicht nachkommen können und die Dauer dieser Verhinderung im Verhältnis zur Dauer des Arbeitsverhältnisses nicht von Bedeutung ist. Diese etwas schwammige Formulierung begründet sich aus der Tatsache, dass diese Gründe viel zu individuell sind, als dass sie im Gesetz erschöpfend geregelt werden könnten. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, führen wir nachfolgend typische Beispiele auf.

Folgende Arten von bezahltem Sonderurlaub sind üblicherweise vorgesehen:

1.1. Arzttermin

Lässt sich der Besuch bei einem Arzt nur während der Kernarbeitszeit vereinbaren, da andere Termine in absehbarer Zeit nicht zur Verfügung stehen, handelt es sich bereits um bezahlten Sonderurlaub nach § 616 BGB. Fällt der Termin aber in den Bereich der vereinbarten Gleitzeit, erlischt der Anspruch auf Sonderurlaub. Handelt es sich um Operationen (Schönheitsoperation, Fettabsaugung, etc.), die nicht der Erhaltung oder Wiederherstellung der Arbeitskraft dienen, kann unbezahlter Sonderurlaub gewährt werden. Ein Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub besteht nicht.

1.2. Todesfall/ Teilnahme an einer Beerdigung

Bezahlter Sonderurlaub kann beim Tod eines nahen Angehörigen in Anspruch genommen werden. Drei Tage, wenn der Ehe-/Lebenspartner verstirbt, zwei Tage bei Verwandten, die mit im selben Haushalt gelebt haben, ein Tag bei allen anderen nahen Angehörigen.

1.3. Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten

Dieser Grund klingt ziemlich einschüchternd, tatsächlich handelt es sich aber um Tätigkeiten als ehrenamtlicher Richter oder Schöffe sowie der Dienst in Freiwilligen Feuerwehren oder im Katastrophenschutz (THW, etc.). Diese Gewährungsgründe basieren nicht auf § 616 BGB, sondern werden u.a. durch das Katastrophenschutzgesetz geregelt. Auch die Teilnahme an den dazugehörigen und notwendigen Weiterbildungen kann durch bezahlten Sonderurlaub ermöglicht werden.

1.4. Erkrankung eines Kindes

Ist es notwendig, ein erkranktes Kind im eigenen Haushalt (jünger als 8 Jahre) persönlich zu pflegen, da keine anderen Verwandten oder Vertrauenspersonen zur Verfügung stehen, kann bezahlter Sonderurlaub genommen werden. Im Zweifel sollte der Arzt bescheinigen, dass das Kind persönlicher Pflege bedarf.

1.5. Behördliche Ladungen

Wird ein Arbeitnehmer von einer Behörde (z.B. Gericht) zu einem bestimmten Termin geladen, besteht Anspruch auf Sonderurlaub. Eingeschlossen ist aber nicht die Beantragung eines Ausweises oder andere Erledigungen, die individuell geplant werden können.

1.6. Gebet

Gehört der Antragssteller einer Religion an, die zu einer ganz bestimmten Uhrzeit ein Gebet absolvieren muss, kann bezahlter Sonderurlaub beantragt werden.

1.7. Geburt eines Kindes

Hier handelt es sich natürlich um den Anspruch des Vaters – unterschieden wird immer noch, ob es sich um ein eheliches oder uneheliches Kind handelt. Nur wenn Vater und Mutter des Kindes verheiratet sind, besteht ein Rechtsanspruch auf bezahlten Sonderurlaub, in anderen Fällen muss ein „anderer wichtiger Grund“ vorliegen.

1.8. Heirat

Das Brautpaar (unabhängig vom Geschlecht) hat Anspruch auf einen Tag bezahlten Sonderurlaub – die Hochzeitsgäste leider nicht.

1.9. Handwerkereinsatz im Notfall

Muss bei einem Rohrbruch oder anderen Notfällen ein Handwerker gerufen und in die Wohnung gelassen werden, liegen Voraussetzungen für bezahlten Urlaub vor. „Normale“ – sprich planbare – Termine begründen die Gewährung hingegen nicht.

2. Unbezahlter Sonderurlaub

Die Möglichkeit, unbezahlten Sonderurlaub zu beantragen und zu erhalten, deckt in der Regel alle Umstände ab, die nach den obigen Kriterien nicht für die Gewährung von bezahltem Sonderurlaub ausreichen. Hinzu kommen noch folgende Optionen:

2.1. Längere Erkrankung des Kindes

Wird das eigene Kind über einen längeren Zeitraum sehr krank oder sogar todkrank, kann der Arbeitgeber unbezahlten Sonderurlaub gewähren, die Dauer wird individuell vereinbart und richtet sich nach den Erfordernissen.

2.2. Teilnahme an wichtigen Feiern oder Terminen

Die Abschlussfeier des Kindes, Hochzeiten naher Verwandter oder andere einzigartige Feierlichkeiten können nach Gewährung eines unbezahlten Sonderurlaubs wahrgenommen werden.

2.3. Sabbatical, Auszeit oder längeres Ehrenamt

Wer sich eine dreimonatige, einjährige oder längere Auszeit gönnen will und einmal etwas komplett Anderes machen will, sollte sich schon zu Beginn der Planung mit dem Arbeitgeber zusammensetzen. Diese Anlässe erfordern viel Flexibilität und guten Willen bei allen Beteiligten, insbesondere bei Kollegen, auf die in der Regel Mehrarbeit zukommt. Auch ehrenamtliche Tätigkeiten lassen sich üblicherweise nur im Rahmen eines unbezahlten Sonderurlaubs realisieren, sehr wenige Institutionen und noch weniger Unternehmen unterstützen soziales Engagement ihrer Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum, wenn es Auswirkungen auf die Arbeit hat.

3. Fazit

Sonderurlaub dient dazu, unerwartete Ereignisse, Unglücksfälle oder besondere Härten abzumildern und gibt den Betroffenen Gelegenheit, die entsprechenden Angelegenheiten zu klären, zu beseitigen oder in Ordnung zu bringen. Je nach Grund können die Bezüge weiter gewährt werden, andernfalls muss sich der Antragssteller über andere Quellen finanzieren oder seine eigenen Reserven in Anspruch nehmen. Der „normale“ Erholungsurlaub dient hingegen wirklich nur der Entspannung und der Regeneration.

Hinterlasse eine Antwort